Marktgemeinderatssitzung vom 04. Februar 2021

Bekanntgabe von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Marktgemeinderates vom 19.11.2020 und 03.12.2020

 

  • Staatsstraße 2035; Augsburg - Neuburg/Donau
    Vorstellung der Variantenuntersuchung mit dem Variantenvergleich
    Das Staatl. Bauamt zeigt hierzu eine Präsentation mit den Varianten.
  • Bauleitplanung im Gemeindebereich des Marktes Pöttmes - Kostenbeantragung
    Die Verwaltungsaufwendungen sind zu erheben. Die Weiterverrechnung soll ab 01.01.2021 erfolgen.
  • Vergabe Traktor Bauhof
    Die Fa. Schleger Agrartechnik e.K. Grimolzhausen wird mit der Lieferung beauftragt. Die Mittel in Höhe von 153.366,38 € sind auf der Haushaltsstelle 1.7711.9350 für das Haushaltsjahr 2021 einzuplanen und bereitzustellen.
  • Anbau einer Kinderkrippe an den Kindergarten Spatzennest - Vergabe der Bodenbelagsarbeiten 
    Die Fa. Heiß-Rehm Fußboden GmbH Schönesberg wird mit den Bodenbelagsarbeiten zum Gesamtpreis von 21.800,21 € brutto beauftragt.
  • Anbau einer Kinderkrippe an den Kindergarten Spatzennest - Vergabe der Fliesenarbeiten 
    Die Fa. Fliesen Bretschneider GmbH Friedberg wird mit den Fliesenarbeiten zum Gesamtpreis von 23.494,82 € brutto beauftragt.
  • Anbau einer Kinderkrippe an den Kindergarten Spatzennest - Vergabe der Sonnenschutzarbeiten
    Die Fa. BAIER GMBH SLIDETEC Burgheim wird mit den Sonnenschutzarbeiten zum Gesamtpreis von 48.296,84 € brutto beauftragt.
  • Anbau einer Kinderkrippe an den Kindergarten Spatzennest - Vergabe der Trockenbauarbeiten
    Die Fa. Wasem Trockenbau Seiboldsdorf wird mit den Trockenbauarbeiten zum Gesamtpreis von 91.958,81 € brutto beauftragt.
  • Anbau einer Kinderkrippe an den Kindergarten Spatzennest - Vergabe der Malerarbeiten
    Die Fa. Malerfachbetrieb Hartwig GmbH Pöttmes wird mit den Malerarbeiten zum Gesamtpreis von 31.200,28 € brutto beauftragt.
  • Beschaffung von FFW-Schutzkleidung - Vergabe der Schutzkleidung für die Atemschutzgeräteträger
    Die Fa. Fischer Feuerlösch- und Arbeitsschutzgeräte GmbH Dinkelscherben wird mit der Lieferung der Schutzkleidung zum Gesamtpreis von 45.119,56 € brutto beauftragt.
  • Machbarkeitsstudie zur Sanierung der Grund- und Mittelschule Pöttmes - Beratung über das weitere Vorgehen
    Von einem Neubau ist abzusehen und die Modernisierung und Erweiterung der bestehenden Schule ist weiter zu verfolgen.

 

Niederlegung des Amtes von Helmut Drittenpreis als Marktgemeinderatsmitglied

Der Niederlegung des Amtes von Herrn Helmut Drittenpreis als Marktgemeinderatsmitglied wird zugestimmt.

 

Bestellung eines Notkommandanten für die Freiwillige Feuerwehr Echsheim

Der Bestellung von Herrn Richard Gietl zum Notkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Echsheim wird zugestimmt.

 

Arbeitsbericht der Referenten

Die Referenten für Kindergarten/Hort/Soziales, Jugend, Wege und Landwirtschaft, Gemeindeentwicklung und Gewerbe sowie Kultur erstatten Bericht über die Arbeit des Jahres 2020.

 

Gemeindejugendpfleger; Vorstellung Stellenausschreibung - Abstimmungsergebnis:

Die Ausschreibung soll zum 01.09.2021 erfolgen soll. In die Arbeitsbeschreibung ist die Zusammenarbeit mit der Schule zusätzlich mitaufzunehmen.

 

Historisches Marktfest 2021

Das Historische Marktfest Pöttmes 2021 wird aufgrund der Corona Pandemie abgesagt und auf das Jahr 2022 verschoben.

 

Vorarbeiten zum Datenschutz und Einwilligung vom Marktgemeinderatsgremium und der Verwaltung für die Übertragung der Gemeinderatssitzungen

Von einer Video-Übertragung der Sitzungen ist abzusehen.

 

Antrag der CSU Pöttmes auf Anschaffung einer Gemeinde-App für den Markt Pöttmes

Die kommunale App für den Markt Pöttmes wird angeschafft. Die App muss mit der neuen Homepage der VG Pöttmes kompatibel sein.

 

Antrag der Fraktion Bürgerblock auf Erhöhung des Zuschusses zur Förderung des Jugendsports

Alle Sport- und Schützenvereine, die nach den Richtlinien eine Förderung erhalten, bekommen für 2020 die Beträge anhand der Referenzwerte 2019. Die Vereine sind schriftlich zu informieren. Über die Erhöhung der Förderung wird in einer der nächsten Sitzungen beraten.

 

Bewilligung überplanmäßige Mittel HHSt.7000.6300 "Kläranlage - Verschiedene Aufwendungen für Verwaltung und Betrieb; Klärschlammentsorgung" II

Die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 14.167,02 EUR bei der HH-Stelle 7000.6300 werden bewilligt.  Die notwendigen Mittel sollen von HH-Stelle 4641.7060 entnommen werden. Dem Gremium ist der Grund der hohen Mehrkosten mitzuteilen.

 

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
Bebauungsplan Pöttmes Nr. 2 "AUGSBURGER GREPPE", 5. Änderung - Aufstellungsbeschluss

Das Gremium beschließt, die 5. Änderung des Bebauungsplans Pöttmes Nr. 2 „AUGSBURGER GREPPE“ aufzustellen.

Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Antragstellern die diesbezüglich erforderlichen städtebaulichen Verträge abzuschließen und ein geeignetes Planungsbüro mit der Durchführung dieses Bauleitplanverfahrens zu beauftragen.

 

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
Einbeziehungssatzung für eine Teilfläche der Flur Nr. 33/1 der Gemarkung Wiesenbach - Aufstellungsbeschluss

Das Gremium beschließt, für eine Teilfläche der Flur Nr. 33/1 der Gemarkung Wiesenbach eine Einbeziehungssatzung aufzustellen.

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Antragsteller die diesbezüglich erforderlichen städtebaulichen Verträge abzuschließen und ein geeignetes Planungsbüro mit der Durchführung dieses Bauleitplanverfahrens zu beauftragen.

 

Gemeinsames Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte A.d.ö.R - Beitritt der Gemeinden und Städte Diedorf, Neusäß, Ebershausen, Höchstädt a.d. Donau und Marktoberdorf

Dem Beitritt der Städte Neusäß, Höchstädt a. d. Donau und Marktoberdorf, des Marktes Diedorf und der Gemeinde Ebershausen zum gemeinsamen Kommunal­unternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte A.d.ö.R. und der damit verbundenen Erhöhung des Stammkapitals auf 461.000 € (bisher 372.000 €) wird zugestimmt.

 

Sachstandsbericht Schorner Weiher

 

Beantwortung von diversen Kenntnisnahmen und Anfragen der letzten Sitzungen (Neuschaffung Bushaltestelle Echsheim, Lichtverschmutzung Antonibreite/ Echsheim, Teerung Weg Kindergarten Klapperstorch-Schorn)

 

 

 

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