Marktgemeinderatssitzung vom 01.07.2021

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 10.06.2021

 

Abwasserbeseitigung Pöttmes Klärschlammentwässerung 2021-2024 Auftragsvergabe

Die Firma Emter aus Altenstadt wird mit der Klärschlammentwässerung für den Zeitraum vom 01.07.2021 bis 30.06.2024 zum Preis von 8,20 € je cbm bei einem Feuchtegehalt von 3,51 – 4,50 % beauftragt.

Abwasserbeseitigung Pöttmes Klärschlammentsorgung Auftragsvergabe

Die Firma Emter aus Altenstadt wird mit der Klärschlammentsorgung für den Zeitraum vom 01.07.2021 bis 30.06.2024 zum Preis von 125 € je to beauftragt.

Erneuerung des Rechens in der Kläranlage Wiesenbach

Die Firma Aqseptence Group wird mit der Lieferung und Inbetriebnahme eines neuen Rechens für die Kläranlage Wiesenbach zum Gesamtpreis von 56.758,24 EUR Brutto beauftragt.

Vergabe der Schülerbeförderung für das Schuljahr 2021/2022 für die Schulbuslinien Grimolzhausen-Eiselsried-Pertenau-Au-Pöttmes

Der Beförderungsauftrag für die Schulbuslinie Grimolzhausen-Eiselsried-Pertenau-Au-Pöttmes für das Schuljahr 2021/2022 wird an das Busunternehmen Wintermayr GmbH – St. Andreas Reisen erteilt.


Vergabe der Schülerbeförderung für das Schuljahr 2021/2022 für die Schulbuslinien Gundelsdorf-Handzell-Sedlbrunn-Immendorf-Pöttmes

Der Beförderungsauftrag für die Schulbuslinie Gundelsdorf-Handzell-Sedlbrunn-Immendorf-Pöttmes für das Schuljahr 2021/2022 wird an das Busunternehmen Josef Spangler OHG, Pöttmes erteilt.


Kostenbeteiligung des Marktes Pöttmes für die Beförderung der Schüler zur Wirtschaftsschule Pöttmes

Der Markt Pöttmes beteiligt sich wie bisher mit einem Drittel an den Beförderungskosten zur Wirtschaftsschule Pöttmes.

 


Grundstücksangelegenheiten:


Veräußerung der Bauplätze in Echsheim "Nähe Badanger" Flur Nrn. 147/12, 147/27, 147/28, 147/29, 147/30 und 147/39

Die Grundstücke wurden vergeben.

 

Zuschüsse und Versicherung der Leichenhäuser

Für die Unterhaltung und Sanierung der kirchlichen Leichenhäuser wird kein grundsätzlicher Beschluss gefasst, sondern auf einzelnen Antrag entschieden.Nur gemeindliche Leichenhäuser werden über die Gebäude- und Inhaltsversicherung des Marktes Pöttmes versichert. Das Leichenhaus in Handzell soll somit noch zur Versicherung hinzugefügt werden und die kirchlichen Leichenhäuser in Echsheim, Osterzhausen, Schorn und Wiesenbach gekündigt werden. Mit der Kirchenverwaltung sind vor der Kündigung entsprechende Gespräche zu führen, auch wegen der derzeit nicht versicherten Leichenhäuser in Ebenried und Gundelsdorf.

 

Bewilligung überplanmäßige Mittel HHSt.7850.9510 "Förderung der Land- und Forstwirtschaft; Feld- und Wirtschaftswege, Tiefbau"

Der Marktgemeinderat Pöttmes bewilligt überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 11.960 € bei der HH-Stelle 7850.5100.  Die notwendigen Mittel sollen von HH-Stelle 9100.8500 entnommen werden.

Der Marktgemeinderat Pöttmes bewilligt überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 25.960 € bei der HH-Stelle 7850.9510.  Die notwendigen Mittel sollen von HH-Stelle 6300.3610 entnommen werden.

Mit dem Amt für Landwirtschaft und Forsten soll eine Bewertung und dann ein Vorschlag erstellt werden, wie die Landwirte durch bestimmte Maßnahmen derartige Schäden an den Wegen verringern könnten. Dieser Maßnahmenkatalog zur Prävention ist dem Marktgemeinderat zeitnah vorzustellen. Ferner sollen etwaige Regressansprüche geprüft werden.

 

Bewilligung überplanmäßige Mittel HHSt.8811.9321 "Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte; Erwerb von Grundstücken"

Der Marktgemeinderat Pöttmes bewilligt überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 85.510,55 € bei der HH-Stelle 8811.9321.  Die notwendigen Mittel sollen von HH-Stelle 8811.3400 in Höhe von 52.213,27 EUR und der HH-Stelle 7000.3500 in Höhe von 33.297,28 EUR entnommen werden.

  

Neubau Dorfplatz Gundelsdorf – Sachstandsbericht

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen. Den überplanmäßigen Ausgaben wird unter der Voraussetzung zugestimmt, dass die Deckung jeweils gewährleistet ist.

 

Neuerlass der Stellplatzsatzung des Marktes Pöttmes

Die Satzung über die Anzahl, die Ablöse und die Gestaltung von Stellplätzen wird neu erlassen.

 

Neuerlass der Reinigungs- und Sicherungsverordnung des Marktes Pöttmes

Die Verordnung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter neu wird neu erlassen.

 

Arbeitskleidung für Bauhof, Wasserwerk und Kläranlage. Umstellung auf Mietwäsche oder Wäscheservice

Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Marktgemeinderatssitzung vertagt.

 

 

 

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