Marktgemeinderatsitzung vom 04. März 2021

Schweigeminute für den verstorbenen Mitarbeiter des Bauhofes, Hans-Jürgen Mehner

 

Vereidigung Marktgemeinderatsmitglied Georg Lohner

 

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 04.02.2021

  • Gewerbesteuer - Antrag auf Steuererleichterungen aufgrund der Corona-Pandemie
  • Gewerbesteuer - Vollstreckungsmaßnahmen aufgrund der Corona-Pandemie
  • Mahn- und Vollstreckungswesen aufgrund der Corona-Pandemie

 

Besetzung der Ausschüsse des Marktes Pöttmes

Georg Lohner übernimmt die Aufgaben des ausgeschiedenen Marktgemeinderatsmitglieds Helmut Drittenpreis: Mitglied des Marktentwicklungsausschusses, stellv. Mitglied im Bau- und Umweltausschuss, stellv. Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss, stellv. Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss und stellv. Mitglied im Ferienausschuss. Außerdem ist Herr Georg Lohner stellvertretender Fraktionssprecher der CWG.

 

Anbau einer Kinderkrippe an den Kindergarten Spatzennest

- Sachstandsbericht und Vorstellung der Freianlagenplanung

Die Kostenentwicklung, der Stand sowie die Planung der Freianlagen der Baustelle werden dem Gremium zur Kenntnis gegeben.

 

Staatsstraße 2045; Meitingen - Schrobenhausen

Neubau eines unselbständigen Geh- & Radweges von Pöttmes nach Kühnhausen mit Teilverlegung der St 2045

- weitere Vorgehensweise

Der Baufortschritt und die weitere Vorgehensweise werden dem Gremium zur Kenntnis gegeben.

 

Gemeinde Ehekirchen / Markt Pöttmes

Neubau eines selbständigen Geh- & Radweges zwischen Walda und Schorn

- Abschluss einer Vereinbarung mit der Gemeinde Ehekirchen

Die Vereinbarung zwischen dem Markt Pöttmes und der Gemeinde Ehekirchen zum gemeinsamen Neubau eines selbständigen Geh- & Radweges von Walda nach Schorn im Radverkehrsprogramm des Bundes "Stadt und Land" wird genehmigt. Diese Maßnahme ist noch im Jahr 2021 durchzuführen.

 

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)

Bebauungsplan Pöttmes Nr. 10 "BEI DER MITTERMÜHLE", 6. Änderung

- Aufstellungsbeschluss

Das Gremium beschließt, für die Verwirklichung der Verbindungsstraße zwischen der Unterfeldstraße und der Rudolf-Diesel-Straße die 6. Änderung des Bebauungsplans Pöttmes Nr. 10 "BEI DER MITTERMÜHLE" gemäß BauGB aufzustellen.

Die Verwaltung wird beauftragt ein geeignetes Planungsbüro mit der Durchführung dieses Bauleitplanverfahrens zu beauftragen.

Die Verwaltung wird weiter beauftragt, das weitere Verfahren nach BauGB durchzuführen.

 

Information zur Änderung der Bayerischen Bauordnung und Beratung über das weitere Vorgehen

Das Gremium nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und verweist auf die weitere Beratung im Bauausschuss.

 

Jahresbedarf der Feuerwehren 2021-2027

Der Jahresbedarf wird angenommen, für 2021 an den Haupt- und Finanzausschuss zur Beratung für den Haushalt 2021 übergeben und für die weiteren Jahre in die Finanzplanung aufgenommen.

 

 

 

 

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