Suche: Markt Pöttmes

erlässt die Marktgemeinde Pöttmes folgende Satzung: § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Der Markt Pöttmes betreibt eine öffentliche Einrichtung zur Abwasserbeseitigung (Entwässerungseinrichtung) für das Gebiet [...] heit. 12. Messschacht ist eine Einrichtung für die Messung des Abwasserabflusses oder die Entnahme von Abwasserproben. 13. Abwasserbehandlungsanlage ist eine Einrichtung, die dazu dient, die Schädlichkeit [...] ein Kontrollschacht zu errichten. Der Markt kann verlangen, dass anstelle oder zusätzlich zum Kontrollschacht ein Messschacht zu erstellen ist. Bei Druckentwässerung oder Unterdruckentwässerung gelten Sätze[mehr]

richtung besteht oder 2. sie - auch aufgrund einer Sondervereinbarung - an die Entwässerungs- einrichtung tatsächlich angeschlossen sind. § 3 Entstehen der Beitragsschuld (1) Die Beitragsschuld entsteht [...] Weniger an Geschossflächen, so ist für die Berechnung des Erstattungsbetrages auf den Beitragssatz abzustellen, nach dem der ursprüngliche Beitrag entrichtet wurde. - 4 - § 6 Beitragssatz (1) Der Beitrag beträgt[mehr]

sowie Eis und Schnee 1. auf öffentlichen Straßen abzuladen, abzustellen oder zu lagern, 2. neben öffentlichen Straßen abzuladen, abzustellen oder zu lagern, wenn dadurch die Straßen verunreinigt werden [...] che (1) Die Reinigungsfläche ist der Teil der öffentlichen Straßen, der zwischen der gemeinsamen Grenze des Vorderliegergrundstücks mit dem Straßengrundstück, und a) bei Straßen der Gruppe A des Straß [...] und abweichende Regelungen (1) Befreiungen vom Verbot des § 3 gewährt die Gemeinde, wenn der Antragsteller die unverzügliche Reinigung besorgt. (2) In Fällen, in denen die Vorschriften dieser Verordnung[mehr]

zugewandten Grenze des beitragspflichtigen Grundstücks. Reicht die bauliche oder gewerbliche Nutzung über diese Begrenzung hinaus, so ist die Grundstückstiefe maßgebend, die durch die hintere Grenze der Nutzung [...] Innenbereich (§ 34 BauGB), die in den Außenbereich (§ 35 BauGB) übergehen und bei denen sich die Grenze zwischen Innen- und Außenbereich nicht aus einer Satzung nach § 34 Abs. 4 BauGB ergibt, die tatsächliche [...] Grundstücks ist. Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so ist der Erbbauberechtigte anstelle des Eigentümers beitragspflichtig. Mehrere Beitragspflichtige haften als Gesamtschuldner; bei Wohnungs-[mehr]

ng (GO) erlässt der Markt Pöttmes folgende Satzung: § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Der Markt betreibt eine öffentliche Einrichtung zur Wasserversorgung für das Gebiet der Ortsteile Pöttmes, Immendorf [...] die Grundstücksanschlüsse abzweigen. sind die Wasserleitungen von der Abzweigstelle der Versorgungsleitung bis zur Ubergabestelle; sie beginnen mit der Anschlussvorrichtung und enden mit der Hauptabsp [...] des Marktes, der Polizei und der Feuerwehr zu befolgen; insbesondere haben die Wasserabnehmer ihre Leitungen und ihre Eigenanlagen auf Verlangen zum Feuerlöschen zur Verfügung zu stellen. Ohne zwingenden[mehr]

vertretende Person aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen, insbesondere wegen Abwesenheit, Urlaub, Krankheit, vorläufiger Dienstenthebung oder persönlicher Beteiligung nicht in der Lage ist, ihr Amt auszuüben [...] auszuüben. 2Ist die zu vertretende Person bei Abwesenheit gleichwohl dazu in der Lage, die Amtsge- schäfte auszuüben und bei Bedarf wieder rechtzeitig vor Ort zu sein, liegt ein Fall der Ver- hinderung nicht [...] ihm oder ihr mit der Berichterstattung beauf- tragte Person trägt den Sachverhalt der einzelnen Tagesordnungspunkte vor und erläutert ihn. 2Anstelle des mündlichen Vortrags kann auf schriftliche Vorlagen[mehr]

Goldene Buch kann auch zu besonderen Anlässen wie Ehrungen, Jubiläen, Besuchen usw. erfolgen. (4) Jede Person soll sich in der Regel nur einmal in das Goldene Buch eintragen, es sei denn, die zweite Eintragung[mehr]

wenn die/der Bewerber/in nicht wählbar ist. § 9 Wahlvorgang (1) Jede wahlberechtige Person verfügt über bis zu sieben Stimmen. (2) Es besteht die Möglichkeit, einzelne Bewerberinnen und Bewerber mit bis zu [...] beratende Unterstützung durch die Verwaltung oder die bzw. den Gemeindejugendpfleger/in. (3) Das Jugendparlament kann Anträge im Gemeinderat oder in einem der Ausschüsse stellen. Diese Anträge müssen mit einer [...] Vorsitz oder den stellvertretenden Vorsitz inne. Die vorsitzende Person, oder im Verhinderungsfall die stellvertretende, vorsitzende Person vertritt das Jugendparlament nach innen und außen. (4) Aus gewichtigem[mehr]

Antrag zum Förderprogramm des Marktes Pöttmes zur Innerortsbelebung 1. Antragsteller Name: Vorname: Telefon: Straße, Hausnummer: PLZ, Ort: E-Mail: 2. Angaben zum Baugrundstück/Gebäude Flurnummer: Gemarkung: [...] Ausführung Geplanter Baubeginn: Geplante Fertigstellung: 6. Angabe zu Kindern Im Haushalt des Antragstellers leben ___ Kinder, die das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. 7. Beigefügte Unterlagen [...] Maßnahmenbeginn Angebote der Handwerksfirmen / Kostenberechnung nach DIN 276 Sonstige Unterlagen: Ort, Datum Unterschrift[mehr]

ag zum Förderprogramm des Marktes Pöttmes zur Innerortsbelebung 1. Antragsteller Name: Vorname: Telefon: Straße, Hausnummer: PLZ, Ort: E-Mail: 2. Angaben zum Baugrundstück/Gebäude Flurnummer: Gemarkung: [...] Kindern Im Haushalt des Antragstellers leben ___ Kinder, die das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Mit unten stehender Unterschrift wird bestätigt, dass sowohl der Antragsteller als auch die Minderjährigen [...] nung 8. Kontonummer Die Förderung soll auf das unten stehende Konto überwiesen werden: IBAN: BIC: Ort, Datum Unterschrift[mehr]