Suche: Markt Pöttmes

erhoben: je Ersatzausweis 3,00 Euro Für verschmutzte, beschädigte oder abhanden gekommene Medien muss Ersatz geleistet werden. Hier wird der volle Preis für die Wiederbeschaffung verrechnet. 83 Inkrafttreten[mehr]

richtet sich nach den Vorgaben des öffentlichen Rechts. 82 Anmeldung (1) Alle, die die Marktbücherei nutzen möchten, melden sich persönlich unter Vorlage des amtlichen Lichtbildausweises an. Bei Kindern und [...] einer erziehungsberechtigten Person erforderlich. (2) Die nutzenden Personen bzw. deren gesetzliche Vertretung erkennen die Benutzungs- und Gebührensatzung bei der Anmeldung durch eigenhändige Unterschrift [...] Unterschrift an. (3) Bei der Anmeldung erhalten alle nutzenden Personen einen Bibliotheksausweis, der nicht übertragbar ist und Eigentum der Marktbücherei bleibt. Jeder Wohnungs- und Namenswechsel ist unverzüglich[mehr]

SATZUNG des Marktes Pöttmes zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung) Der Markt Pöttmes erlässt auf Grund des Art. 23 der Gemeindeordnung für den [...] iche Vorschriften entgegenstehen. (2) Die Zahl der notwendigen Stellplätze bemisst sich nach der Anlage der Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen sowie über die Zahl der notwendigen Stellplätze[mehr]

Beratung über einen Antrag sind nur zulässig: 1. Anträge zur Geschäftsordnung, 2. Zusatz- oder Änderungsanträge oder Anträge auf Zurückziehung des zu beratenden Antrags. ?Über Anträge zur Geschäftsordnung [...] für Wahlen (Art. 33 Abs. 4 KommZG, in Abweichung von Art. 51 Abs. 3 GO). 8 19 Anträge (1) "Anträge, die in einer Sitzung behandelt werden sollen, sind schriftlich zu stellen und ausreichend zu begründen [...] gestellte Anträge vor später gestellten, sofern der spätere Antrag nicht unter a) - c) fällt. (3) Grundsätzlich wird über jeden Antrag insgesamt abgestimmt. Über einzelne Teile eines Antrags wird getrennt[mehr]

Beratung über einen Antrag sind nur zulässig: 1. Anträge zur Geschäftsordnung, 2. Zusatz- oder Änderungsanträge oder Anträge auf Zurückziehung des zu beratenden Antrags. 2Über Anträge zur Geschäftsordnung [...] gestellte Anträge vor später gestellten, sofern der spätere Antrag nicht unter die Nrn. 1 bis 3 fällt. (3) "Grundsätzlich wird über jeden Antrag insgesamt abgestimmt. ?Über einzelne Teile eines Antrags wird [...] Viertel der Marktgemeinderatsmitglieder die Nachprüfung durch den Marktgemeinderat beantragt. ®Der Antrag muss schriftlich, spätestens am siebten Tag nach der Ausschusssitzung bei beim ersten Bürgermeister[mehr]

- zur Kandidatur bereiten Bewerberinnen und Bewerber setzen. Wird nur eine oder keine Person zur Wahl vorgeschlagen, so wird die Wahl ohne Bindung an Bewerber durchgeführt. 2. Wahlgang, Stimmabgabe Die [...] Wahlleitung die gewählte Person, ob sie die Wahl annimmt. Lehnt sie ab, ist die Wahl zu wiederholen. Abwesende Bewerberinnen und Bewerber können die Annahme der Wahl auch im Vorfeld schriftlich erklären. Die W [...] Weise gekennzeichnet wird. Streichungen sind nicht als Stimme für nicht gestrichene Bewerber zu werten. Steht nur eine Person zur Wahl, so kann dadurch gewählt werden, dass der Wahlvorschlag in einer jeden[mehr]

Kostenersatzes richtet sich nach den Pauschalsätzen gemäß der Anlage zu dieser Satzung. Für den Ersatz von Aufwendungen, die nicht in der Anlage enthalten sind, werden Pauschalsätze in Anlehnung an die für [...] Feuerwehren vom 01.07.2018 außer Kraft. Pöttmes, 06.06.2024 Mirko Ketz 1. Bürgermeister poe-shahm Stempel Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher [mehr]

Anschlage mit einer GroRe von bis zu max. DIN AO sind beim Markt Pottmes schriftlich unter Angabe des Verantwortlichen zu beantragen. (2) Plakate, Werbebanner und Anschlage groBer als DIN AO bediirfen einer [...] Entfernung durch den gemeindlichen Bauhof erforderlich, wird eine Pauschale von 35€ pro Plakat in Rechnunggestellt. (4) Der Markt Pottmes kann unter Angabe der konkreten Umstande eines VerstoRes gem. Art. 28 [...] einer gesonderten Zustimmung des Markt Pottmes und sind separat zu beantragen. (3) Die Anschlage mussen mit Name und Anschrift des Verfassers bzw. Herausgebers versehen sein. (4) Veranstaltungsplakatierungen[mehr]

können mit der Eintragung in das Goldene Buch geehrt werden. (3) Eine Eintragung in das Goldene Buch kann auch zu besonderen Anlässen wie Ehrungen, Jubiläen, Besuchen usw. erfolgen. (4) Jede Person soll sich [...] entscheidet der Gemeinderat. (3) Über die Ernennung wird dem Altbürgermeister eine Urkunde ausgehändigt. (4) Die Übergabe der Urkunde erfolgt in einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderates oder eines Festaktes [...] einmal in das Goldene Buch eintragen, es sei denn, die zweite Eintragung erfolgt in Ausübung eines anderen Amtes. (5) Über die Eintragung in das goldene Buch entscheidet der 1. Bürgermeister. § 5 Ehrung[mehr]

wenn die Einverständniserklärung zu spät eintrifft, wenn die Zustimmung der Erziehungsberechtigten fehlt, wenn die/der Bewerber/in nicht wählbar ist. § 9 Wahlvorgang (1) Jede wahlberechtige Person verfügt [...] Mehrheit. Bei Stimmgleichheit ist der Antrag abgelehnt. (6) Eine Sitzungsniederschrift ist anzufertigen und von der schriftführenden Person und der vorsitzenden Person zu unterzeichnen. § 11 Beschlüsse (1) [...] bzw. den Gemeindejugendpfleger/in. (3) Das Jugendparlament kann Anträge im Gemeinderat oder in einem der Ausschüsse stellen. Diese Anträge müssen mit einer Frist von drei Monaten vom jeweiligen Gremium[mehr]