Suche: Markt Pöttmes

vom 17.07.2018 Aufgrund des Art. 23 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in Verbindung mit Art. 5a Abs. 9 des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes (KAG) und § 132 Baugesetzbuch (BauGB) [...] seinrichtung, j) die Herstellung der Entwässerungseinrichtung der Erschließungsanlagen, k) den Anschluss an andere Erschließungsanlagen, l) die Herstellung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen wegen Eingriffs [...] er Bauweise mit dem technisch notwendigen Unterbau, 2. Straßenentwässerung und Beleuchtung, 3. Anschluss an eine dem öffentlichen Verkehr gewidmete Straße. (2) Geh- und Radwege sind endgültig hergestellt[mehr]

rung. § 6 Befreiung vom Anschluss- oder Benutzungszwang (1) Von der Verpflichtung zum Anschluss oder zur Benutzung wird auf Antrag ganz oder zum Teil befreit, wenn derAnschluss oder die Benutzung aus [...] t erforderlich ist. Das gilt auch für die Vorhaltung von Löschwasser. § 5 Anschluss- und Benutzungszwang (1) Die zum Anschluss Berechtigten (§ 4) sind verpflichtet, die Grundstücke, auf denen Wasser verbraucht [...] angeschlossen oder anzuschließen sind, die vom Eigentümer im wirtschaftlichen Zusammenhang mit einem angeschlossenen oder zum Anschluss vorgesehenen Grundstück genutzt werden oder für die die Möglichkeit der[mehr]

gewerblich genutzte oder gewerblich nutzbare Grund- stücke, wenn für sie nach § 4 WAS ein Recht zum Anschluss an die Wasserversorgungseinrichtung besteht oder 2. tatsächlich angeschlossene Grundstücke. § 3 [...] sind. Gebäude oder selbstständige Gebäudeteile, die nach der Art ihrer Nutzung keinen Bedarf nach Anschluss an die Wasserversorgung auslösen oder die nicht angeschlossen werden dürfen, werden nicht herangezogen; [...] Grundstücke, bei denen die zulässige oder für die Beitragsbemessung maßgebliche vorhandene Bebauung im Verhältnis zur gewerblichen Nutzung nur untergeordnete Bedeutung hat, gelten als gewerblich genutzte unbebaute[mehr]

entrichten: 1. beim Wochenmarkt sind die Gebühren unaufgefordert auf das im Gebührenbescheid genannte Konto der Gemeinde Pöttmes zu überweisen, 2. bei den Jahrmärkten bar am Markttag bei den Aufsichtspersonen[mehr]

sieben Tage vor dem Markttag bei der Gemeinde zu stellen. Im Antrag sind Name, Vorname, Telefonnummer und Anschrift des Antragstellers, die für den Marktverkehr erforderlichen Waren und Dienstleistungen [...] , der vorhandene Platz sowie Begrenzungen des Warenkreises angemessen berücksichtigt. Unter Berücksichtigung der Grundsätze der Marktfreiheit sollen im Übrigen vorrangig bekannte und bewährte Beschicker[mehr]

(1) Der Markt erhebt fur die Inanspruchnahme ihrer Bestattungseinrichtungen sowie fur damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen Gebuhren. (2) Als Friedhofsgebuhren werden erhoben: a) Grabnutzungsgebuhren [...] Dekoration des offenen Grabes SchlieBdienst fur Leichenhalle Aufbahrung Reinigung des Leichenhauses Erdaustausch (6) Die Gebuhr fur die Urnenbeisetzung betragt fur eine Urnenbeisetzung im Grab (Einzel - Oder[mehr]

Antrag zum Förderprogramm des Marktes Pöttmes zur Innerortsbelebung 1. Antragsteller Name: Vorname: Telefon: Straße, Hausnummer: PLZ, Ort: E-Mail: 2. Angaben zum Baugrundstück/Gebäude Flurnummer: Gemarkung:[mehr]

1 bis 5 sind nicht anwendbar. (7) Die Vorschriften des Verfahrens uber einen einheitlichen Ansprechpartner und uber die Moglichkeit der elektronischen Abwicklung des Verfahrens nach dem Bayerischen Verwal- [...] schriftli- cherAnnahme der Verzichtserklarung durch den Friedhofstragerwirksam. (7) Jede Anderung derAnschrift des Nutzungsberechtigten ist der Friedhofsverwaltung mitzu- teilen. §14 Ubertragung von Nutzungsrechten [...] Ruhefrist zur Betreuung an Personen uberlassen werden, die zu dem Bestatteten eine personliche Verbindung hatten. (5) Bei Grabstatten, an denen nach einer Bestattung njemand das Grabnutzungsrecht nach[mehr]

Hundehalter haftet der Eigentümer des Hundes für die Steuer. § 4 Wegfall der Steuerpflicht, Anrechnung (1) Die Steuerpflicht entfällt, wenn ihre Voraussetzungen in weniger als drei aufeinander folgenden [...] den die Steuerpflicht im Kalenderjahr bereits entstanden und nicht nach Abs. 1 entfallen ist, bei demselben Halter ein anderer Hund, entfällt für dieses Kalenderjahr die weitere Steuerpflicht für den anderen [...] Kampfhunde wird keine Steuerbefreiung und keine Steuerermäßigung gewährt. § 8 Entstehen der Steuerpflicht Die Steuerpflicht entsteht mit Beginn des jeweiligen Kalenderjahres oder – wenn der Steuertatbestand erst[mehr]

dulden. § 6 Befreiung vom Anschluss- oder Benutzungszwang (1) Von der Verpflichtung zum Anschluss oder zur Benutzung wird auf Antrag ganz oder zum Teil befreit, wenn der Anschluss oder die Benutzung aus [...] Niederschlagswasser aus betriebstechnischen Gründen erforderlich ist. § 5 Anschluss- und Benutzungszwang (1) Die zum Anschluss Berechtigten (§ 4) sind verpflichtet, bebaute Grundstücke an die Entwässe [...] n (Anschlusszwang). Ein Anschlusszwang besteht nicht, wenn der Anschluss rechtlich oder tatsächlich unmöglich ist. (2) Die zum Anschluss Berechtigten (§ 4) sind verpflichtet, auch unbebaute Grundstücke[mehr]