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Böschungen, Schutz- und Stützmauern. (3) Der Erschließungsaufwand umfasst auch den Wert der von der Gemeinde aus ihrem Vermögen bereitgestellten Flächen im Zeitpunkt der Bereitstellung. (4) Der Erschließu [...] Der beitragsfähige Erschließungsaufwand wird für die einzelne Erschließungsanlage ermittelt. Die Gemeinde kann abweichend von Satz 1 den beitragsfähigen Erschließungsaufwand für bestimmte Abschnitte einer [...] bzw. Erschließungseinheit erschlossenen Grundstücke das Abrechnungsgebiet. § 5 Gemeindeanteil Die Gemeinde trägt 10 v. H. des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes. § 6 Verteilung des beitragsfähigen E[mehr]

beantragen. DerAnschluss der Anlage an das Verteilungsnetz und die Inbetriebsetzung erfolgen durch die Gemeinde oder ihre Beauftragten. (6) Von den Bestimmungen der Absätze 1 bis 4 kann der Markt Ausnahmen zulassen [...] 12.2022 12/13 ?s Markt Pöttmes Pöttmes, den 01.12.2022 gez^ chhet \ ^ ^K5: Mirl^ Ketz Erster Bürgermeister If- M -^~.».^ Abschlussvermerke für Satzungen und Verordnungen 1. Beschluss des Marktgemeinderates[mehr]

des Erstattungsanspruchs. Ein Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht. § 9 Gebührenerhebung Die Gemeinde erhebt für die Benutzung der Wasserversorgungseinrichtung Grundgebühren (§ 9 a) und Verbrauchsgebühren [...] entnommenen Wassers. (2) Der Wasserverbrauch wird durch geeichte Wasserzähler ermittelt. Er ist von der Gemeinde zu schätzen, wenn 1. ein Wasserzähler nicht vorhanden ist, 2. der Zutritt zum Wasserzähler oder [...] der Jahresabrechnung des Vorjahres zu leisten. Fehlt eine solche Vorjahresabrechnung, setzt die Gemeinde die Höhe der Vorauszahlungen unter Schätzung des Jahresgesamtverbrauchs fest. § 14 Mehrwertsteuer[mehr]

auf das im Gebührenbescheid genannte Konto der Gemeinde Pöttmes zu überweisen, 2. bei den Jahrmärkten bar am Markttag bei den Aufsichtspersonen der Gemeinde Pöttmes. (3) Belege über die Zahlung der Gebühren [...] -Marktgebührensatzung- vom 05.12.2019 Aufgrund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Pöttmes folgende Satzung: § 1 Gebührenpflicht Für die Benutzung der Einrichtungen, die dem Wochenmarkt [...] Gebühren sind den Aufsichtspersonen der Gemeinde auf Verlangen vorzuweisen. § 5 Gebührenrückerstattung Werden die Einrichtungen des Wochenmarktes und der Jahrmärkte trotz Zuteilung nicht oder nur teilweise[mehr]

Satzung über die Märkte der Gemeinde Pöttmes -Marktsatzung- vom 05.12.2019 Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 Satz 2 der Gemeindeordnung (GO) erlässt die Gemeinde Pöttmes folgende Satzung: [...] § 14 Haftung (1) Die Gemeinde übernimmt keine Haftung für die Sicherheit der von den Anbietern eingebrachten Sachen. (2) Die Inhaber von Standplätzen haben gegenüber der Gemeinde keinen Anspruch auf S [...] Marktbetrieb durch ein von der Gemeinde nicht zu vertretendes äußeres Ereignis unterbrochen wird oder entfällt. (3) Die Inhaber von Standplätzen haften gegenüber der Gemeinde nach den gesetzlichen Bestimmungen[mehr]

die Satzung vom 12.11.2021 auBer Kraft. '/! '6t1|mes, (jl^n 0J /10.06.2024 \ Mirko Ketz Erster Burgermeister ^YE 4̂-^ tt ^ (Rs ffi^ aa ^^ \^ ^^ PO Friedhofsgebuhrensatzung Pottmes, Stand 06.06.2024 Seite[mehr]

Planungen zuwiderlaufen könnte. Pöttmes, den 01.02.2018 Markt Pöttmes Franz Schindele Erster Bürgermeister[mehr]

der Sozialversicherung Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) sowie die Vorschriften des Gemeinde-Unfall-Versicherungsverbandes (GUV) ken- nen und beachten. Eine entsprechende Erklarung uber die [...] tritt die Satzung vom 12.12.2017 au&er Kraft. P^ttmfes, ds c MA. ;o KetzM ' I n 1 .06.2024 Erster Burgermeister ^ 4̂-^ tt ^ (Hs a•5* a ^^ ^^ \?- PO Fnedhofssatzung Pottmes. Stand 06.06.2024 Seite 15 van 16 [...] 4. Die Satzung tritt am 01.08.2024 in Kraft. PQ^ Ki ;mes, den 26.06.2024 !^' itz \1' \ Erster Burgermeister ^Y£ 4̂-^ ^[mehr]

und gegebenenfalls unter Vorlage geeigneter Nachweise der Gemeinde melden. (3) 1Zur Kennzeichnung eines jeden angemeldeten Hundes gibt die Gemeinde eine Hundesteuermarke aus, die der Hund außerhalb der Wohnung [...] innerhalb eines Monats bei der Gemeinde abmelden, wenn er ihn veräußert oder sonst abgeschafft hat, wenn der Hund abhandengekommen oder tot ist oder wenn der Halter aus der Gemeinde weggezogen ist. 2Mit der [...] eines Hundes für das Kalenderjahr oder für einen Teil des Kalenderjahres bereits in einer anderen Gemeinde der Bundesrepublik Deutschland entstanden und nicht später wieder entfallen, ist die erhobene Steuer[mehr]

außer Kraft. (2) Diese Verordnung gilt 20 Jahre. Pöttmes, 14.10.2020 Markt Pöttmes Ketz Erster Bürgermeister Markt Pöttmes Abschlussvermerke für Verordnungen 1. Beschluss des Marktgemeinderates vom 01.10 [...] Verordnung ist am 06.11.2020 in Kraft getreten. Pöttmes, 06.11.2020 Markt Pöttmes Ketz Erster Bürgermeister[mehr]